Sie befinden sich hier

18.04.2020 - 09:27 Uhr

Corona: 4. Corona-Bekämpfungsverordnung vom 17.04.2020

Gültig ab Montag, 20.04.2020

Neue Landesverordnung regelt Lockerungen für die Bevölkerung bei weiter hohem Infektionsschutz

Das Land hat die Beschlüsse der Videoschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefs und –chefinnen der Länder in einer neuen Verordnung umgesetzt. Sie gilt dann ab Montag, 20. April 2020 und tritt mit Ablauf des 6. Mai 2020 außer Kraft.

Die vollständige 4. Corona-Bekämpfungsverordnung finden Sie hier:
https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/4._Corona-Bekaempfungsverordnung.pdf
Eine Auslegungshilfe zu der Rechtsverordnung finden Sie hier:
https://corona.rlp.de/fileadmin/rlp-stk/pdf-Dateien/Corona/Auslegungshilfe_zur_4._Corona-Bekaempfungsverordnung.pdf

Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Neu ist, dass ab Montag in allen Geschäften der Verkauf auf einer Fläche von bis zu 800 qm² möglich ist. Dabei ist nicht die Gesamtgröße des Geschäfts maßgeblich, sondern die Verkaufsfläche. Größere Geschäfte können also einen Teil ihrer Fläche abtrennen.
  • Bibliotheken, Büchereien, Buchhandlungen und Archive dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen. Das gleiche gilt für den Fahrradhandel, den Autohandel, den LKW-Handel und für Auto-Waschanlagen.
  • Abstandsregelungen, Hygieneauflagen und vor allem die Begrenzung von einer Kundin bzw. einem Kunden pro 10 qm² gelten für alle weiterhin.
  • Von Montag an ist der Straßenverkauf von Eis zulässig.- Wochenmärkte können mit einem erweiterten Sortiment bestückt werden.
  • Ausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten ist wieder möglich.- Sportliche Betätigung alleine, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstands im Freien ist von Montag an zulässig. Dies betrifft Sportarten wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, oder Reiten. Auch für das Training von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern gibt es Erleichterungen.
  • Zoos, Tierparks und Botanische Gärten dürfen ihre Außenanlagen bei strenger Zutrittskontrolle öffnen Spielplätze bleiben geschlossen.
  • Schule und Kindertagesstätten

Rheinland-Pfalz hat über die schrittweise Wiedereröffnung der Schulen entschieden. Ab dem 4. Mai 2020 können zunächst die Schülerinnen und Schüler der Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgänge der allgemeinbildenden sowie berufsbildenden Schulen, die im nächsten Schuljahr ihre Prüfungen ablegen, und die letzte Klasse der Grundschule beschult werden. Der Unterricht wird unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen stattfinden, insbesondere unter Berücksichtigung des Abstandsgebotes durch reduzierte Lerngruppengrößen. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler werden weiterhin alternative Unterrichtsangebote zur Verfügung gestellt: Schülerinnen und Schüler in der Notfallbetreuung erhalten ein an die Situation angepasstes pädagogisches Angebot. Schülerinnen und Schüler, die zu Hause bleiben, erhalten von ihrer Schule differenzierte Lern- und Unterrichtsmaterialien.
Über den jeweiligen Zeitpunkt der Aufnahme des Unterrichts anderer Klassenstufen wird vor dem Hintergrund der Entwicklung der Infektionszahlen beraten. Die Notbetreuung in den Schulen und Kindertagesstätten wird fortgesetzt und ausgeweitet. Die Notbetreuung richtet sich vor allem an Berufsgruppen, deren Tätigkeiten zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung des Staates und der Grundversorgung der Bevölkerung notwendig sind, und zwar derzeit unabhängig davon, ob ein oder beide Elternteile diesen Berufsgruppen angehören. Außerdem an berufstätige Alleinerziehende und andere Sorgeberechtigte, die auf eine Betreuung angewiesen sind und keinerlei andere Betreuungslösung finden (Härtefälle). Bei der Notbetreuung folgt Rheinland-Pfalz dem Expertenrat von Virologen: Bestehende Gruppenstrukturen möglichst erhalten.

Weitere Informationen:
https://corona.rlp.de/de/themen/schulen-kitas/dokumente/
https://add.rlp.de/de/themen/schule/corona/

Alle Rechtsgrundlagen des Landes RLP gibt es hier.

<- Zurück zu: Aktuelles

Kontextspalte